Überarbeitet – Arbeit auf Abruf

  • Zum 1.1.2019 wurden die Vorschriften zur „Arbeit auf Abruf“ überarbeitet. Die Änderung kann insbesondere bei Minijobbern zu erheblichen sozialversicherungsrechtlichen Risiken führen.

    Grundsätzlich können Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren, dass der Arbeitnehmer entsprechend dem Arbeitsanfall tätig wird („Arbeit auf Abruf“). Eine gesetzliche Schutzvorschrift soll dafür sorgen, dass der Arbeitnehmer seinen Arbeitseinsatz und damit auch seine Vergütung planen kann. Demnach sind feste wöchentliche oder tägliche Arbeitszeiten festzulegen. 

    Ist eine wöchentliche Mindestarbeitszeit vereinbart, darf der Arbeitgeber maximal 25 % zusätzlich abrufen. Ist eine wöchentliche Höchstarbeitszeit vereinbart, darf diese um nicht mehr als 20 % unterschritten werden. Wird keine Regelung über die Arbeitszeit getroffen, gilt – durch gesetzliche Fiktion – eine wöchentliche Arbeitszeit von 20 Stunden als vereinbart (bisher 10 Stunden).

    Dies kann dazu führen, dass der Arbeitnehmer eine Vergütung für die gesetzlich unterstellte Arbeitszeit von 20 Stunden fordern kann. Auch wenn der Arbeitnehmer dies selbst nicht tut, gilt in der Sozialversicherung das Anspruchsprinzip. Mit anderen Worten heißt das, dass nicht die tatsächliche Vergütung des Arbeitnehmers für die Beitragsberechnung herangezogen wird, sondern dessen gesetzlicher Anspruch („Phantomlohn“). 

    Besonders gravierende Auswirkungen können sich bei Minijobbern ergeben. Denn bei einer unterstellten wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden ist selbst im Falle der Vergütung mit dem Mindestlohn die Grenze von 450 Euro deutlich überschritten und es liegt ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis vor. Die Sozialversicherungsbeiträge können für bis zu vier Jahre nachgefordert werden; unter Umständen fallen zusätzlich Säumniszuschläge an.

    Um diese Risiken zu vermeiden, sollten insbesondere Arbeitsverträge von geringfügig beschäftigten Arbeitnehmern überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

  • Überblick

    Auf einen Blick

    • Neuregelung der Vorschriften zur Arbeit auf Abruf
    • Abruf ist nur in bestimmten Grenzen möglich
    • Bei fehlender Vereinbarung gelten 20 Wochenstunden
    • Es drohen Sozialversicherungsbeiträge auf „Phantomlohn“
    • Arbeitsverträge sind zu überprüfen und anzupassen

     

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